Statement zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Die Linke Saar bewertet das Ergebnis der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz mit gemischten Gefühlen. Einerseits sei es enttäuschend, den Einzug in den Landtag verpasst zu haben, andererseits habe die Partei ihr bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl im Bundesland erzielt.

„Wir sehen das Ergebnis mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Wir hätten der Regierung im Landtag nur zu gern Feuer gegeben. Gleichzeitig ist es ein starkes Signal, dass wir unser bestes Ergebnis in Rheinland-Pfalz erreicht haben“, erklärt Florian Spaniol, Landesvorsitzender von Die Linke Saar.

Zugleich fordert Die Linke Saar auch eine kritische Aufarbeitung des Wahlergebnisses.
„Die Verantwortung für das Ergebnis liegt nicht bei den engagierten Genossinnen und Genossen in Rheinland-Pfalz, die einen starken Wahlkampf geführt haben. Problematisch war unter anderem die bundesweite Debatte um Antisemitismus in der Partei, ausgelöst durch den inhaltlich falschen Beschluss aus Niedersachsen“, so Spaniol. „Für uns ist das Existenzrecht Israels ein unverrückbarer Grundsatz. Wir stehen für eine Politik, die Brücken baut statt Gräben vertieft.“

Spaniol stellt klar: „Unsere Aufgabe ist es, uns um die konkreten Probleme der Menschen vor Ort zu kümmern. Unser Fokus liegt auf den steigenden Mieten, guter Gesundheitsversorgung und dem Kampf gegen die Bildungskrise“, betont Spaniol.