Zurück zur Startseite

Bericht zur Podiumsdiskussion in Friedrichsthal mit Klaus Ernst, Oskar Lafontaine und Volker Schneider.

 

„Das was man Solidarität nennt, ist nur noch auf den Lippen und nicht mehr in den Herzen!“

Die elfte Podiumsdiskussion der Veranstaltungsserie „Wir brauchen einen neuen Aufbruch für Arbeit und soziale Gerechtigkeit!“, die im Friedrichsthaler Rechtschutzssaal am Freitagabend, den 7.12. zusammen mit Klaus Ernst, Oskar Lafontaine und Volker Schneider stattfand, war aufgrund schlechter Witterungsverhältnisse und paralleler Weihnachtsfeierlichkeiten für Saarländer Verhältnisse mit 50 Gästen ungewöhnlich klein. Das ermöglichte einen vertrauensvollen Austausch und intensive Diskussionen.

Grundlegend für die Diskussion war die Kernfrage, die Oskar Lafontaine selbst in seiner knappen einführenden Rede stellte: "Wie kann man die Menschen dazu bewegen, dass sie ihre eigenen sozialen Bedingungen wahrnehmen und bereit sind, dafür zu kämpfen und sich dafür politisch zu engagieren.“ Vor dem Hintergrund der identitätsstiftenden und breiten Erfahrungen des gemeinsamen Strukturaufbaus der WASG und der LINKEN im Saarland wurden verschiedene Antworten auf diese Frage diskutiert. Die stark gestiegene Angst vor Arbeitslosigkeit, Armut und Ausgrenzung wurde als einer der Hauptgründe der politischen Resignation genannt, die spätestens ab 2003 mit der Durchsetzung der Politik der Agenda 2010 in Deutschland und seit 2007 durch die Finanzkrise Solidarität und politisches Engagement untergrabe. „Das was man Solidarität nennt, ist nur noch auf den Lippen und nicht mehr in den Herzen“, so Oskar Lafontaine, verbunden mit dem Fazit, dass die Bindungskraft und die Solidarität von unten her – sprich: von der Basis – gestärkt werden muss. Lafontaine schloss sich der These von Klaus Ernst an, dass aufgrund der gegenwärtigen sozialen und demokratischen Krise in Europa, DIE LINKE notwendiger denn je sei. Denn „je weiter die Prekarisierung voran schreitet, desto apolitischer wird die Gesamtgesellschaft!“

Volker Schneider betonte, dass die Endsolidarisierung innerhalb der Arbeitnehmerschaft in die Lager der „noch in Arbeit stehenden“ und „Prekarsierten“ bereits Mitte der 90er Jahre begann. Die durch die Hartz–Gesetze entstandene Empörung förderte gleichsam die Bindungskraft, die für die WASG charakteristisch war, jedoch nicht in einer vergleichbaren Stärke in die heutige LINKE übernommen werden konnte. Das drücke sich auch in sinkender Mitgliederaktivität aus. Beklagt wurde Gleichsam wurde einmal mehr die fehlende Perspektive und Strategie innerhalb der LINKEN beklagt. DIE LINKE, vor allem die Parteibasis, habe es selbst in der Hand aktiv Themen und Kampagnen zu setzen, so Klaus Ernst.

Klaus Ernst benannte klar die damit im Zusammenhang stehenden Anforderung an DIE LINKE: Eine Politik mit den Kernthemen der WASG, Arbeit und soziale Gerechtigkeit, das Thema der gerechten Verteilung und der Rente müsse als programmatisches Branding der LINKEN in das Bewusstsein der Leute gebracht werden. Dann sei DIE LINKE auch wieder für die breite lohnabhängige Bevölkerung attraktiv. Denn DIE LINKE sei eindeutig eine Interessen- und keine Volkspartei. Ein Beitrag aus dem Publikum brachte es auf den Punkt: die niederländische Linkspartei habe Erfolg, weil siee sich auf ihre Kernthemen konzentriere und ohne innere Querelen geschlossen nach außen auftrete. Als große Herausforderung kristallisierte sich in der Diskussion heraus, dies gleichzeitig mit der notwendigen breiten Strategiediskussion zu leisten. Ein weiteres Mal zeigte die Saarbrücker Veranstaltung der Wunsch nach einer offenen Diskussion über die Zukunft der gemeinsamen LINKEN ist.

Das Erbe der WASG