Mehr Politik statt Selbstdarstellung

Irgendwann ist Schluss, möchte man meinen. Am Samstag hat die Landesschiedskommission die Parteimitgliedschaft des G.K. aus Wallerfangen beendet. Dieser legte Berufung ein und die Bundesschiedskommission wird ihr abschließendes Urteil fällen. Wer eine Partei missbraucht, um sie als Bühne für eine Selbstinszenierung zu nutzen, der ist im falschen Film. Kontroversen und auch Streit gehören zur politischen Kultur, gerade auch in Parteien. In Parteien gibt es aber auch gemeinsame Ziele und Grundsätze. Um diese lohnt es sich zu streiten.

So möchte DIE LINKE ein erstes vollständiges Parteiprogramm verabschieden. DIE LINKE möchte in 2011 bei den Landtagswahlen in zahlreichen Bundesländern dazu gewinnen. Denn über einen Stimmenzuwachs der Linken werden sich die neoliberalen Hartz-IV-Parteien am meisten "freuen", ebenso die bürgerlichen Medien mit ihrem weit verbreiteten journalistischen Einheitsbrei.

Es ist überhaupt keine Frage: Manche Entscheidungen von Parteigliederungen müssen vor einer Schiedskommission überprüft werden. Entscheidend ist aber auch hier die Verhältnismäßigkeit. Wenn es in einer Landesgschäftsstelle mehr Aktenordner zu Schiedsverfahren gibt, als Ordner zu politischen Kampagnen, dann ist eine Partei auf dem Holzweg. Keinen Hartz-IV-Empfänger interessiert es, ob bei einer Kreismitgliederversammlung Pappschachteln als Wahlurnen verwendet wurden oder vielleicht leere Sektkübel.

Sicher müssen die Verantwortlichen auf Orts-, Kreis- und Landesebene in Zukunft noch genauer hinsehen, damit die Regularien der Partei eingehalten werden. Aber ganz nebenbei sollten die politischen Inhalte im Mittelpunkt einer jeden Versammlung stehen. Wir brauchen keine "Beschwerdebeauftragten". Wir brauchen konstruktive, solidarische und wenn es notwendig ist auch kritische Mitglieder. Und letztendlich muss es auch wieder Spaß machen bei den Linken.

Glück Auf, Thomas Lutze (Landesgeschäftsführer)