Liebe Freundinnen und Freunde,
die Parteivorsitzende unserer Partei DIE LINKE hat in der Zeitung „Junge Welt“ vom 3. Januar 2011 in einem Aufsatz zur Frage „Wo bitte geht`s zum Kommunismus? Linker Reformismus oder revolutionäre Strategie – Wege aus dem Kapitalismus“ Stellung bezogen.
In diesem Aufsatz hat sie sich klar zum demokratischen Sozialismus bekannt. Die Spiegel-online-Meldung, „Linke Chefin erklärt Kommunismus zum Ziel der Partei“ ist eine verantwortungslose Fälschung. Lötzsch beruft sich in ihrem Aufsatz mehrfach auf Rosa Luxemburg, die sich Zeit ihres Lebens vom Kommunismus sowjetischer Prägung abgegrenzt hat.
Gesine Lötzsch verweist ausdrücklich auf Luxemburgs Forderung, dass Freiheit immer auch die Freiheit des Andersdenkenden ist und schreibt: „Sie war radikale demokratische Sozialistin und konsequente sozialistische Demokratin. Deswegen konnte sich der sowjetische Parteikommunismus am Ende genauso wenig mit ihr versöhnen wie der bürgerliche Liberalismus. Beide wurden durch Rosa Luxemburg provoziert und lehnten sie letztlich ab. Und genau deswegen ist sie für DIE LINKE eine der wichtigsten Bezugspersonen in der Geschichte der Arbeiterbewegung."
Keine Figur der Arbeiterbewegung hat sich so für Freiheit und Demokratie eingesetzt wie Rosa Luxemburg, auf die sich Gesine Lötzsch immer wieder beruft. Freiheit und Demokratie sind die unverzichtbaren Ziele unserer Partei, der Partei DIE LINKE. Im Gegensatz zu anderen Parteien lassen sich für uns aber Hartz IV, Niedriglohnsektor und Ausbeutung mit diesen Zielen nicht vereinbaren. Deshalb wollen wir eine Wirtschafts- und Sozialordnung, in der es gerecht zugeht. Arbeitnehmer und Rentner brauchen ein größeres Stück von dem Kuchen, der gemeinsam gebacken wird.
Und in der Tradition Karl Liebknechts ist DIE LINKE die einzige deutsche Anti-Kriegspartei. Daher sind die Angriffe der anderen Parteien und der Medien auf uns unglaubwürdig und heuchlerisch.
Wir sind und bleiben die Partei der Freiheit, der sozialen Gerechtigkeit, der Demokratie und des Friedens.
Euer Rolf Linsler
Antwortschreiben
Lieber Rolf Linsler,
dass die Rechte jetzt versucht, der Linken und speziell ihrer tapferen Vorsitzenden einen Strick zu drehen aus ihrem angeblichen Bekenntnis zum Kommunismus, das muss tatsächlich mit Nachdruck zurückgewiesen werden - so wie es im Rundschreiben des Saarländischen Vorsitzenden geschieht.
Trotzdem war der Artikel von Gesine Lötzsch in dieser Form ein - vermeidbarer! - Fehler. Es reicht nicht, dass sie ausdrücklich auf Rosa Luxemburgs Haltung verweist. Vor jetzt 90 Jahren konnte man sich ehrlich zum Kommunismus bekennen - zwei meiner Onkel waren vor dem Krieg KP-Mitglieder (und hatten nach 33 entsprechend zu leiden), ich habe sie dafür immer bewundert. Aber in den folgenden Jahrzehnten ist der Begriff so korrumpiert worden, und für viele mit blutigen Erinnerungen besetzt, dass man ihn im Artikel einer Bundes-Vorsitzenden nicht einfach als Ziel stehen lassen sollte. Man kann nicht mit Begriffen der reinen Lehre hantieren ohne Rücksicht auf den historischen Kontext. Auch deswegen bin ich froh, dass die Kommunistische Plattform im Saarland keine Rolle spielt.
Mit allen guten Wünschen noch fürs angebrochene Neue Jahr
Hans-Jörg Schneider