Sitzungstermine Landesvorstand
Der Landesvorstand hat auf seiner Sitzung am 12. Januar 2010 beschlossen, seine Vorstandssitzungen an folgenden Tagen durchzuführen:
5./6. März 2010 (Klausurtagung mit LTF)
14. April 2010 – 18 Uhr
2. Juni 2010 – 18 Uhr
30. Juni 2010 – 18 Uhr
18. August 2010 – 18 Uhr
8. September 2010 – 18 Uhr
3. November 2010 – 18 Uhr
1. Dezember 2010 – 18 Uhr
Veränderungen der Termine sind nicht ausgeschlossen und werden rechtzeitig veröffentlicht. Vorstandssitzungen sind mitgliederöffentlich. Die Sitzungen des Vorstandes finden in der Saar-Schleuse statt (66130 Saarbrücken-Güdingen, Saarstraße 15, weiter Infos zum Versammlungsort HIER/externer Link).
Sofortinformation zur Sitzung des Landesvorstandes am 3. Februar 2010
Zum ersten Mal fand die Sitzung des Landesvorstandes in der Saarschleuse in Güdingen statt. Zu Beginn der Tagung berichtete Prof. Heinz Bierbaum von der aktuellen Arbeit der Linksfraktion im Landtag. Hier stehen im Mittelpunkt die Debatten um die beiden Untersuchungsausschüsse, wobei DIE LINKE einen Untersuchungsausschuss zur Ostermann-Affäre einbringen wird. Gleichzeitig wird DIE LINKE die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zum Gondwana-Park durch die SPD unterstützen.
Breiteren Raum nahm aber die Berichterstattung über die aktuelle Debatte um die zukünftigen Personalentscheidungen auf Bundesebene ein. Heinz Bierbaum ist optimistisch, dass alle noch offenen Fragen in den Wochen bis zum Bundesparteitag gelöst werden können. Niemand werde in der nächsten Zeit Oskar Lafontaine als Persönlichkeit ersetzen können. Wichtig sei es nun, dass die eigentliche Politik wieder in den Vordergrund treten müsse. In der Debatte beteiligten sich mehrere Landesvorstandsmitglieder. Ulrike Voltmer und Hans Jürgen Gärtner berichteten von der ersten Sitzung des Bundesausschusses. Schwierig sei es, dass dieses Gremium zu wenig Gewicht in der Arbeit der Partei hat. Außerdem fand auch hier die aktuelle Debatte um die zukünftige Parteispitze einen breiten Raum ein. Abschießend wurde angemerkt, dass der Landesverband den Bundesparteitag und die damit verbundenen Delegiertenwahlen sorgfältig vorbereiten müsse.
Des weiteren wurde die Einstellung einer Teilzeitkraft für die Mitgliederverwaltung entschieden, außerdem wurden die Delegiertenschlüssel für den Landesausschuss und den Landesparteitag beschlossen. Die nächste Sitzung des Landesausschusses wird für den 24. April 2010 einberufen. Die Reisekosten für den Rostocker Bundesparteitag werden so geregelt, dass die saarländische Delegation geschlossen anreisen wird, damit die Kosten in einem vertretbaren Rahmen bleiben. Außerdem wurde die Geschäftsordnung für den Landesvorstand beschlossen.
Bei den weiteren Anträgen wurde beschlossen, dass in den Räumen der Partei zukünftig Öko-Strom und Fair-gehandelte Produkte verwendet werden sollen. Abschließend unterstützt der Landesverband organisatorisch und finanziell die Busfahrt zur Anti-Nazi-Demo in Dresden am 13. Februar 2010. (Thomas Lutze)
Sofortinformation: Sitzung des Landesvorstandes am 12. Januar 2010
Die 2. Sitzung des Landesvorstandes fand am 12. Januar in Riegelsberg statt. Im Mittelpunkt der Tagung standen Berichte und Diskussionen rund um die Klausurtagung/Jahresauftakt der Linken in Berlin, die am Vortag stattgefunden hat. Prof. Heinz Bierbaum (für den erkranken Landesvorsitzenden Rolf Linsler Versammlungsleiter) gab zu Beginn der Sitzung einen politischen Lagebericht und ging dann näher auf die Berliner Tagung ein. Aus seiner Sicht ist es Gregor Gysi gelungen, die aktuellen Probleme und Diskussionen innerhalb der Partei deutlich auf den Punkt zu bringen. „Als Landesverband stehen wir geschlossen hinter Oskar Lafontaine und würden es sehr begrüßen, wenn er im Mai wieder für den Parteivorsitz kandidiert“. Ebenso ist es selbstverständlich, dass zwischen einen Vorsitzenden und seinem Geschäftsführer ein Vertrauensverhältnis geben muss, das offensichtlich derzeit nicht der Fall ist. Thomas Lutze, der ebenfalls in Berlin teilgenommen hatte, unterstützte diese Position. Er warnte aber auch vor einer möglichen Spaltung der Partei. Die Fronten verlaufen zwischen Ost und West, zwischen den beiden Quellparteien und auch zwischen Regierungsbefürwortern und Vertretern einer Fundamentalopposition. In dieser Vielfalt muss DIE LINKE ihre Chance sehen und nicht ständig versuchen, dass die einen gegen die anderen obsiegen. An der anschließenden Debatte beteiligen sich fast alle Vorstandsmitglieder und mehrere Gäste.
Im weiteren Verlauf der Sitzung standen technische Fragen im Mittelpunkt. Die Verabschiedung der Geschäftsordnung wurde auf die nächste Sitzung verschoben. Der Delegiertenschlüssel des Landesverbandes für den Bundesparteitag wurde beschlossen. Demnach fallen von den 26 Saar-Delegierten 10 auf den Kreis Saarbrücken, jeweils 4 auf die Kreisverbände Saarpfalz, Saarlouis und Neunkirchen sowie jeweils zwei Delegierte auf die Kreisverbände Merzig-Wadern und St. Wendel. Diese Delegierten müssen bis Ende März auf Kreismitgliederversammlungen gewählt werden. Neben weiteren Terminplanungen informierte Heinz Bierbaum auch über die aktuelle Sprecherstruktur bei der Landtagsfraktion, beim bisherigen Landesvorstand und bei den Landesarbeitsgemeinschaften. Auf der Klausurtagung von Landtagsfraktion und Landesvorstand Anfang März soll die zukünftige Zusammenarbeit diskutiert und beschlossen werden. Thomas Lutze, Landesgeschäftsführer.