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1. Landesparteitag DIE LINKE. Saar in Neunkirchen

Auf dem Parteitag der saarländischen LINKEN in Neunkirchen wurde am Samstag, 9. August der Partei- und Fraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2009 nominiert. Von den 132 abgegebenen Stimmen erhielt er 122 Ja- und neun Gegenstimmen sowie eine Enthaltung. 

Kurz zuvor hatten die Saar-LINKEN ihr Landtagswahlprogramm verabschiedet. Ein Kurswechsel in der Wirtschafts- und Bildungspolitik hat dabei höchste Priorität. Somit ist DIE LINKE die erste Partei im Saarland, deren Landtagswahlprogramm vorliegt. Vorausgegangen ist eine einjährige innerparteiliche Programmdebatte.

Zum Programmentwurf wurden 45 Änderungs- bzw. Ergänzungsanträge gestellt, über die am Samstag abgestimmt wurde. Diese Änderungen werden nun berücksichtigt, so dass in Kürze eine redaktionelle Überarbeitung erfolgt und die Endfassung veröffentlicht wird.

Bei den Nachwahlen zum Landesvorstand wurde der aus dem Kreisvorstand Saarbrücken stammende Sigurd Gilcher mit etwa 80 Prozent der Delegierten zum neuen Wahlkampfleiter gewählt. Ebenso wurde der Jugendverband der LINKEN einstimmig anerkannt.

Der Antrag des Landesvorstandes zur Familienpolitik wurde von den saarländischen Delegierten der LINKEN mit Zwei-Drittel-Mehrheit angenommen, ist aber nicht Bestandteil des Landtagswahlprogramms, weil es sich um ein bundespolitisches Thema handelt. Somit unterscheidet sich die Position des Landesverbandes von der familienpolitischen Ausrichtung der Partei auf Bundesebene.

Kurz vor 18 Uhr wurde der 1. ordentliche Parteitag der Partei DIE LINKE.Saar, der auf sehr hohes bundesweites Medieninteresse stieß, erfolgreich beendet.

Dokumente

- Endfassung Landtagswahlprogramm:  Mehr... 
- Antrag Familienpolitik des Landesvorstandes: Mehr...
- Bericht der Antragskommission:  Mehr...
- Empfehlungen der Antragskommission: Mehr...
- Vom Landesvorstand einberufene Kommissionen und Wahlempfehlungen: Mehr... 

Rede von Oskar Laftontaine
Impressionen