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28. Juni 2017

Bezirksrat Saarbrücken-West: Bauschuttdeponie in Velsen ist nicht akzeptabel!

Als nicht hinnehmbar und als nicht akzeptabel hat DIE LINKE. Fraktion im Bezirksrat West die geplante Bauschuttdeponie in Velsen, im Stadtteil Klarenthal bezeichnet. Das zu erwartende LKW-Aufkommen sei eine weitere unzumutbare Belastung für die betroffene Bevölkerung, zusätzlich zum LKW-Verkehr der bestehenden Müllverbrennungsanlage.

Zudem, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Linnel Lewis und der Bezirksbeigeordnete Manfred Klasen, passe die Deponie und zunehmender LKW-Verkehr nicht zur Entwicklung eines industrietouristischen Glanzpunktes in Velsen, mit Erlebnisbergwerk, Kaffeküch, Maschienenhalle und der anzustrebenden Museenbahn.

Dass das für das Raumordnungsverfahren zuständige Innenministerium glaubt, dass die Deponie in Velsen „raum- und umweltverträglich realisiert werden kann“ sei unverständlich und inakzeptabel.

Nicht akzeptabel, so DIE LINKE, sei es auch, dass die Offenlegung der raumordnerischen Beurteilung vom 22.06. bis 24.07.2017 nur im Stadtplanungsamt, in der Innenstadt, erfolgen soll. Grundsätzlich sollten alle Offenlegungen auch in den Verwaltungsstellen der einzelnen Stadtbezirke erfolgen, in diesem Fall im Bürgerhaus Burbach.

DIE LINKE habe mit Ihrem Antrag im Bezirksrat West die Diskussion ins Rollen gebracht. Nun gehe es darum, dass im zukünftigen weiteren Verfahren auch die betroffene Bevölkerung mit Einwendungen beim Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz ihre Position deutlich machen kann.