Die Wiederauferstehung Lafontaines: Nächste Woche wählt das Saarland
Kommt Rot-Rot, Rot-Rot-Grün oder reicht es doch noch für eine schwarz-gelbe Koalition? Die Umfragen sehen im Saarland ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
Saarbrücken. Gut eine Woche vor der Landtagswahl im Saarland zeichnet sich neuesten Umfragen (siehe Box) zufolge ein knappes Rennen zwischen einem möglichen schwarz-gelben und einem denkbaren rot-rot-grünen Bündnis ab. Wer am Ende als Sieger am übernächsten Sonntag in die Kameras winken darf, ist offen. Und möglicherweise wird es auch danach noch keine endgültige Klarheit darüber geben, wer mit wem im kleinsten Flächenland der Republik künftig regieren wird. Sicher scheint nur, dass die seit 1999 alleinregierende CDU ihre absolute Mehrheit deutlich verfehlen und herbe Verluste einfahren wird.
«Wir leben in einer Demokratie, nicht in einer Demoskopie», sagte Ministerpräsident Peter Müller. Wie sein SPD-Herausforderer Heiko Maas sieht auch Müller in den Zahlen nur eine Momentaufnahme. «Es wird außerordentlich spannend werden», sagte Maas gestern bei der Vorstellung seines 100-Tage-Programms. «Wir sind sehr zuversichtlich. Die CDU hat es ja auch in dieser Umfrage nicht geschafft, eine Mehrheit mit der FDP zustande zu bringen.» Müller sieht sich ebenfalls im Vorteil: «Die Dinge laufen auf uns zu.» Der Trend spreche dafür, dass die Menschen keine Experimente wollten.
Linksparteichef Oskar Lafontaine verwies bei einer Fernsehdebatte am Donnerstagabend darauf, dass sich die Meinungsforscher bei der Linken schon öfter «verschätzt» hätten. Die Demoskopen sehen die Linke derzeit deutlich unter der von Lafontaine genannten Zielmarke von 20 Prozent plus X.
Sicher kann sich tatsächlich niemand sein: Die Meinungsforscher weisen selbst darauf hin, dass die Umfragen keine exakten Prognosen sind. Und wichtiger: Gut die Hälfte der Saarländer habe sich demnach noch gar nicht entschieden, wo sie ihr Kreuz machen. Auch deswegen werden die Parteien nun noch einmal richtig Gas geben. Spannend ist die Abstimmung auch mit Blick auf den Bund. Die Wahl gilt zusammen mit den zeitgleich stattfindenden Abstimmungen in Sachsen und Thüringen als letzter Stimmungstest vor der Bundestagswahl am 27. September.
Sollte es am Wahlabend in Saarbrücken unübersichtlich bleiben, steht vier Wochen vor der Bundestagswahl eine komplizierte Mehrheitsbildung an. Ministerpräsident Peter Müller (CDU) betonte am Donnerstagabend, er strebe eine «bürgerliche Mehrheit» zusammen mit der FDP an. Aus seiner Sicht zeigten die Umfragen, dass die Saarländer «Rot-Rot nicht wollen».
Doch sowohl FDP als auch CDU schließen auch andere Varianten nicht definitiv aus. «Wenn es dafür nicht reicht, dann müssen wir nach der Wahl eben über andere Dinge reden», sagte FDP-Chef Christoph Hartmann. Eine große Koalition oder gar ein schwarz-gelb-grünes Jamaika-Bündnis will auch Müller nicht. Trotzdem tut sich der Ministerpräsident mit Absagen schwer.
Die SPD hält sich die Optionen offen und kann sich von Rot-Rot-Grün bis hin zu einer großen Koalition alles vorstellen, wenngleich die Übereinstimmungen mit den Grünen und Linken am größten sind, wie Maas betont. «Es gibt da aber keinen Automatismus.» Der Grünen-Vorsitzende Hubert Ulrich erneuerte am Donnerstag das Wahlziel seiner Partei: «Wir wollen Heiko Maas als Ministerpräsident in einer Ampel.»
Und Lafontaine: Der ehemalige Ministerpräsident bezeichnete Rot-Rot als «bevorzugte Option». Mit der SPD, der er einst angehörte, gebe es die größten Schnittmengen. Übereinstimmungen sieht er aber in der Bildungs- und Wirtschaftspolitik auch mit den Grünen.
Sebastian Raabe (dpa)
Quelle: 22. August 2009, Frankfurter Neue Presse, www.fnp.de