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Bundestagsfraktion DIE LINKE

Landtagsfraktion DIE LINKE. Saar

 

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Kontakt

 

Leo Stefan Schmitt, Landesgeschäftsführer

Talstraße 23 - 66119 Saarbrücken

 

E-Mail

Herzlich willkommen bei der saarländischen LINKEN

„Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

2017 war für unsere Partei ein anstrengendes und ein forderndes Jahr.

Zwei Wahlkämpfe – zum saarländischen Landtag und zum Bundestag – sind mit großem Engagement der Mitglieder geführt worden. Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Die LINKE an der Saar ist nach wie vor die stärkste Oppositionspartei im Saarland! Darauf können wir alle stolz sein. In Völklingen haben wir bei unserem Parteitag im November einen neuen Landesvorstand gewählt. Die Delegierten haben einen klaren Auftrag erteilt: Beendigung der Streitigkeiten und Rückkehr zu politischen Themen. Wir sollen und wir wollen als Partei in der politischen Diskussion des Landes wieder sichtbar werden. Daran werden wir im nächsten Jahr mit großem Engagement gemeinsam im neuen Vorstand arbeiten.

Aber es ist auch ein Auftrag an alle Mitglieder unserer Partei. Ergreift Partei für eine bessere Politik für unser Land. Engagiert euch für eine demokratische Veränderung unserer Gesellschaft, die nur DIE LINKE sozial gerecht und ökologisch nachhaltig gestalten will. Denkt daran, dass wir die einzige Partei sind, die im Bundestag konsequent gegen Krieg, gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und gegen Waffenexporte gestimmt hat. Auch darauf können wir alle stolz sein.

In diesem Sinne wünsche ich euch allen schöne Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr. Glück auf für eine starke LINKE! “

Jochen Flackus, Landesvorsitzender

 

Inhalte: Haushaltsrede der Linksfraktion in der Regionalverbandsversammlung

Sehr geehrter Herr Regionalverbandsdirektor Peter Gillo, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich könnte jetzt, wie in den Vorjahren, unseren mangelnden Handlungsspielraum im Haushalt beklagen, die Rolle des Landes und die Verantwortung des Bundes bei der Finanzierung für die kommunalen Finanzen kritisieren. Dazu später noch ein paar deutliche Bemerkungen! Auch könnte ich wieder unsere Forderung nach einer Vermögenssteuer nennen aber heute werde ich mich auf die Verantwortung des Regionalverbandes konzentrieren. Einer Verantwortung, die der Regionalverband nur in unzureichendem Maße gerecht wird!

Da wir als LINKE dies erkannt haben, sind Ihnen in diesem Jahr drei Anträge von uns zugegangen, die einen kleinen Eindruck der enormen Problemlagen in den Bereichen Armut, Soziales und Bildung vermitteln. Umso bedauerlicher ist es in welch unverantwortlicher Art und Weise die „Wilde Ehe“ aus CDU und SPD mit diesen Anträgen umgeht, die wie gesagt nur die Spitze der größten Not im Regionalverband beschreiben. HIER WEITERLESEN

 

Presseerklärungen aus dem Landesverband

16. Februar 2018

Lothar Schnitzler: Logistikunternehmen Schenker braucht passenden Standort

Die Standortvorgabe für das Logistikunternehmen Schenker am Flughafen Saarbrücken macht deutlich, dass das Flächenmanagement und die Arbeitsmarktpolitik der zuständigen Stellen in Stadt und Land mangelhaft sind. Anlässlich dieser... mehr

 
14. Februar 2018

Politischer Aschermittwoch in Wadgassen

Den politischen Aschermittwoch am 14.2.2018 im Abteihof Wadgassen kann man ohne Wenn und Aber als gelungen bezeichnen. Die 155 Sitzplätze im Saal waren belegt, 20-30 GenossInnen mussten leider stehen. Der Landesvorsitzende Jochen... mehr

 
10. Februar 2018

OV Sulzbach: Spendenübergabe zur Rumänien-Hilfe, Willi Gehring dankt Marlies Krämer

„Unser Marlies Krämer wurd’ erst 80 Jahr, drum sind wir alle da“, so begrüßte der Ortsverbandsvorsitzende der Linken Sulzbach-Quierschied, Wolfgang Willems, die Gäste der Geburtstagsmatinée der Linken-Ehrenvorsitzenden. Bald 100... mehr

 
2. Februar 2018

Andreas Neumann: Saarland - Arbeitslosigkeit im Januar 2018 gestiegen

Auch der Berichtsmonat „Januar 2018“ der saarländischen Arbeitsagentur liest sich in der Kurzfassung wieder wie eine einzige Erfolgsgeschichte. Zumindest solange man einen 65.120 arbeitssuchende Saarländer bei 8.702 gemeldeten... mehr

 
 

Pressemitteilungen unserer Landtagsfraktion

Nachdem in Blieskastel ein Zirkus fünf Löwen in engen, nicht artgerechten Containern hält, erneuert DIE LINKE im Saarländischen Landtag ihre Forderung nach einem Verbot der Wildtier-Haltung in Zirkussen. Der tierschutzpolitische Sprecher Ralf Georgi erklärt: „Es reicht nicht aus, dass das Umweltministerium erklärt, es sehe die Haltung von wilden...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Deutsche Bahn auf, rasch dafür sorgen, dass wirklich jeder Bahnsteig im Nah- wie Fernverkehr schnellstmöglich barrierefrei zu erreichen ist. Die Landesregierung müsse sich hierfür bei dem Betrieb, der aus Steuergeldern aufgebaut wurde und nach wie vor zu 100 Prozent im Besitz des Bundes befindet,...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag ruft die Mitglieder des Uni-Senats auf, morgen gegen die drohende neue Verwaltungsabgabe zu stimmen. Die hochschulpolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Eine weitere finanzielle Belastung der Studierenden wäre ungerecht und würde wieder einmal vor allem diejenigen treffen, die bereits jetzt jeden Euro...